Pressearchiv
Die Fakten zur Corona-Tracing-App
Seit Wochen diskutiert Deutschland über eine App, die bei der Nachverfolgung und Unterbrechung von Infektionsketten helfen soll. Der Sachstand zur sogenannten “Corona-Tracing-App” verändert sich dabei fast täglich und begünstigt dadurch einen Wildwuchs an veralteten oder falschen Informationen. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, möchte ich hier... Weiterlesen
Schutz der Bevölkerung im Licht der Lockerung der Maßnahmen: Testen, Testen, Testen!
Ein Diskussionsbeitrag von Andrea Johlige und Ronny Kretschmer Die Corona-Pandemie hält das Land weiter in Atem. Der Lockdown neigt sich dem Ende zu. Kitas und Schulen nähern sich dem Normalbetrieb und Einzelhandel und Dienstleistungsgewerbe können unter Auflagen wieder öffnen. Kontakt- und Reisebeschränkungen werden gelockert, Einschränkungen... Weiterlesen
Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen
Angesichts der Ankündigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans für Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die Länder zur Hälfte beteiligen, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Andrea Johlige: Es ist gut, dass der Bund hier... Weiterlesen
Zum Rauswurf von Andreas Kalbitz
Die AfD hat ihr Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Die AfD bleibt sich im schlechtesten Sinne treu. Einer deckt den anderen. Gemeinsam stehen sie für eine rechte Radikalisierung in unserer Gesellschaft. Es ist längst kein Zündeln mehr, sondern ein Feuerlegen. Di... Weiterlesen
Solo-Selbständige vor dem Ruin bewahren!
Zehntausende Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe in Brandenburg haben seit Wochen keine Einnahmen. Für sie war eigentlich das Soforthilfe-Programm der Landesregierung gedacht, das von der ILB seit dem 25. März umgesetzt wird. Doch die Landesregierung hat ihre Richtlinien geändert und ein Chaos hinterlassen. Die Zusage, dass Selbstständigen... Weiterlesen
Versprochen gebrochen - SVV lässt BI Göttin im Stich
Zum gestrigen Beschluss der SVV über die Petition gegen Umgehungsstraße um Göttin erklärt René Kretzschmar für DIE LINKE: Die Stadtverordnetenversammlung hatte in ihrer gestrigen Sitzung über die Petition „Gegen den Bau einer Umgehungsstraße um Göttin“ der Bürgerinitiative Göttin zu entscheiden. Dazu lag ein einstimmiger Vorschlag aus dem... Weiterlesen
Das Geld für gute Pflege ist da
Ein Gespräch mit Amira Mohamed Ali und Pia Zimmermann über Systemrelevanz, Pflegekräfte, die den Beruf verlassen, und gesellschaftliche Anerkennung Amira Mohamed Ali ist Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Pia Zimmermann ist Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE Immer wieder ist in den letzten Wochen die Rede von... Weiterlesen
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DIE LINKE im Bund
Die Milliarden für die Stromsteuer liegen in den Taschen der Mineralölkonzerne
Zur geplanten und wiederholt angekündigten Stromst... Weiterlesen
"Investitionsschutz-Gesetz"-Gutachten Klatsche für Merz
Zu dem heute veröffentlichten Gutachten von Prof. ... Weiterlesen
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Die Linke hat heute auf ihrem Landesparteitag in M... Weiterlesen
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