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Zum Rauswurf von Andreas Kalbitz
Die AfD hat ihr Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter:
Die AfD bleibt sich im schlechtesten Sinne treu. Einer deckt den anderen. Gemeinsam stehen sie für eine rechte Radikalisierung in unserer Gesellschaft. Es ist längst kein Zündeln mehr, sondern ein Feuerlegen.
Dies zu leugnen, gehört zum Markenkern der AfD. Mit breitem Lächeln verschanzt sich Kalbitz seit Jahren hinter Lügen. Nur scheibchenweise gibt er etwas zu – erst wenn Dokumente vorliegen oder Fotos. So war es mit seiner Teilnahme an einem Pfingstlager der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ). Und so wird es auch dieses Mal sein. Denn eine Mitgliedsnummer, die klar einer „Familie Andreas Kalbitz“ zuzuordnen ist, steht laut Verfassungsschutz auf einer HDJ-Mitgliederliste.
Nun hat der Bundesvorstand Herrn Kalbitz aus der AfD ausgeschlossen. Das ändert nichts, er ist nur ein Bauernopfer. König und Dame stehen weiter. Weder revidiert sich damit etwas am rechtsradikalen Charakter dieser Partei. Noch wird der rechte Flügel geschwächt , noch die Bundespartei, noch der Brandenburger Landesverband.
Dies ist nur ein taktisches Manöver, um einer weiteren Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen.
Ein Nazi bleibt ein Nazi bleibt ein Nazi!
Zur Entscheidung des AfD-Bundesvorstands, Andreas Kalbitz aus der AfD auzuschließen, erklären Anja Mayer und Katharina Slanina, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg:
"Die knappe Entscheidung des AfD-Bundesvorstands mit 7 zu 5 Stimmen zeigt, wessen Geistes Kind die AfD ist. DIE LINKE macht seit vielen Jahren deutlich, dass es sich bei der AfD mitnichten um einen harmlosen Kaninchenzüchterverein handelt, sondern um eine rechtsextreme und neonazistische Struktur. Davon kann auch die heutige Entscheidung nicht ablenken, denn: ein Nazi bleibt ein Nazi bleibt ein Nazi!", sagt Anja Mayer.
Katharina Slanina macht deutlich: "Nach der heutigen Entscheidung muss sich der Brandenburger Landesverband nun entscheiden. Wir fordern daher erneut, die AfD in Brandenburg durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Brandenburger AfD stand und steht dem Flügel nahe – und nun ist ihr Landesvorsitzender selbst der AfD zu rechts."
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