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Pressearchiv


Sebastian Walter

Pleitewelle verhindern, Solo-Selbstständige unterstützen!

Wegen Corona ist die Existenz der Veranstaltungsbranche in Brandenburg in Gefahr. Kaum ein Wirtschaftszweig leidet so massiv unter den Folgen der Einschränkungen. Viele Solo-Selbständige, Kleistunternehmerinnen und Kleinstunternehmer sowie die Kulturschaffenden sind in ihrer Existenz bedroht. Veranstalter, Künstler, Kinos, Messebauer und viele... Weiterlesen


René Kretzschmar

Gegen ein wenig Transparenz und direkte Erreichbarkeit

Zum Abstimmungsverhalten im Finanzausschuss zum Antrag 276/2020 „Informationen über Stadtverordnete“ erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN René Kretzschmar: In der gestrigen Finanzausschusssitzung stimmten CDU, Freie Wähler, SPD und FDP gegen ein wenig mehr Bürgerfreundlichkeit und Transparenz in der SVV. Warum eigentlich? Unsere Fraktion hat... Weiterlesen


Danile Herzog

Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben

"Am 9./10. November 1938 beginnen die Faschist*innen im damaligen Deutschen Reich heute oft verharmlosend als Reichskristallnacht bezeichnete antijüdischen Pogrome. Dabei wurden Tausende Synagogen, jüdische Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe zerstört, Zehntausende Menschen in Konzentrationslager verschleppt und mehrere hundert Menschen ermordet. ... Weiterlesen


Tobias Bank

Ergebnisse von kommunalpolitischer Friedenskonferenz liegen vor

Dass die Kommunen auch friedenspolitisch aktiv werden sollten, war unter den Teilnehmer*innen der 1. Friedenskonferenz des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg e. V. Konsens. Gemeinsam überlegten die am 26. September 2020 in Bad Belzig zusammengekommenen Kommunalpolitiker*innen, welche Argumente es dafür gibt und was den Gegner*innen von... Weiterlesen


Claudia Sprengel

Parität, mehr als nur ein Gesetz

Am vergangenen Freitag verkündete das Landesverfassungsgericht in Potsdam das Urteil zur Klage gegen das Parité-Gesetz. Dabei wurde einstimmig entschieden, dass das Gesetz verfassungswidrig sei. Es ist schmerzlich, nach all den Monaten und Jahren, die wir für mehr Teilhabe von Frauen in Politik und Gesellschaft gekämpft haben, nun diesen Rückschlag... Weiterlesen


Andreas Kutsche

Plötzlich sieht die Verwaltung Gesprächsbedarf

Die Vorlage 105/2020 wurde durch die Verwaltung zurückgezogen. Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Kutsche: Was ist in der CDU los? Der OB zieht den Schulentwicklungsplan SEP (den wichtigsten TOP der heutigen SVV)  zurück. Es war gelungen,  gemeinsam mit den Grünen, der SPD, den FW, der FDP und der CDU unseren Änderungsantrag (ÄA)... Weiterlesen


Uta Sändig

Erfrischend ungebremst - die "bewegungsorientierte LINKE" Impressionen von einem unkonventionellen Wochenendseminar

Claudia Sprengel und Martin Günther haben am vergangenen Sonnabend, dem 24.10.2020, interessierte Mitglieder des Landesverbandes zum ersten "Ratschlag bewegungsorientierte LINKE" ins HdO Brandenburg eingeladen. Beide sind Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) "Bewegungslinke", die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Fragen wie die folgenden in... Weiterlesen


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