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Pressearchiv


Andreas Kutsche, Fraktion in der SVV

Soziale Kälte in Brandenburg? – Kein freier Eintritt in den Sommerferien ins Marienbad

In Fachkreisen hat man bundesweit festgestellt, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder nachlasse. Diese hänge auch mit den finanziellen Möglichkeiten der Eltern zusammen. Zudem belegten Studien, dass viele Kinder sich zu wenig bewegen. Dies nahmen wir u.a. zum Anlass, einen Antrag in die SVV einzubringen. Allerdings stellte sich schnell heraus, dass... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg

Bundesregierung muss sich mit Empfehlungen der Datenethikkommission auseinandersetzen

„Es ist zu begrüßen, dass die Datenethikkommission weitgehende Vorschläge zur Algorithmenregulierung vorgelegt hat und nun eine umfassende Diskussionsgrundlage bietet“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Abschlussbericht der Datenethikkommission der Bundesregierung. Domscheit-Berg... Weiterlesen


Andreas Büttner, MdL

Spendenaufruf für Rojava/Syrien

Seit mehreren Tagen wird die Region in Nordsyrien, die wir unter Rojava kennen, angegriffen. Die meisten Teile von Rojava waren unter der Kontrolle der Terrororganisation IS. Kämpferinnen und Kämpfer der YPG haben dieses Gebiet von den IS-Terroristen befreit und eine demokratische, auf gleichen Rechten für alle basierende Gemeinschaft errichtet.... Weiterlesen


Norbert Müller, MdB

Kinderarmut endlich glaubwürdig bekämpfen

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! 2 Millionen Kinder in Deutschland leben im Hartz-IV-Bezug. Weitere 500 000 Kinder sind arm oder leben an der Armutsgrenze. Der Deutsche Kinderschutzbund sagt, dass bis zu 2 Millionen weitere Kinder in verdeckter Armut leben, weil bei ihnen die Leistungen gar... Weiterlesen


Sebastian Walter, MdL

Kenia in Brandenburg: Getrieben und planlos

Zur Schuldenaufnahme von einer Milliarde Euro durch Rot-Schwarz-Grün in Brandenburg erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Nach einem Jahrzehnt, in dem in Brandenburg Haushaltskonsolidierung, Stabilisierung der Infrastruktur und Investitionen in Köpfe Hand in Hand gingen, beendet die neue Koalition die Haushaltskonsolidierung. Das ist... Weiterlesen


LINKE fordert Umverteilung von oben nach unten

#zuhören war unser Motto im Wahlkampf; das haben wir auch gestern getan zum "Internationalen Tag für die Beseitigung von Armut". Wir waren mit unserem "Warenkorb" auf dem Neustädtischen Markt und haben dargestellt, welche Möglichkeiten Mensch zum leben hat, wenn ALG II oder Grundsicherung im Alter bezogen wird. Wir haben Hilfemöglichkeiten... Weiterlesen


Nicht reden, sondern endlich handeln: Umverteilung von oben nach unten!

1992 erklärten die Vereinten Nationen den 17. Oktober zum „Internationalen Tag für die Beseitigung von Armut“. Heute, 27 Jahre später, leben mehr als 700 Millionen Menschen weltweit in Armut und selbst im wirtschaftsstarken Deutschland ist jeder fünfte Mensch von Armut betroffen. In Brandenburg ist es jedes fünfte Kind. Das Thema wird häufig... Weiterlesen


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