Pressearchiv
Ortstermin in Göttin
Das Wetter war extrem unfreundlich; trotzdem kamen mehr als 30 Brandenburgerinnen und Brandenburger zum heutigen Ortstermin in Göttin, um sich über einen Beschluss der SVV zu informieren, der den Ausbau des Paterdammer Weges zur Verkehrsentlastung vorsieht. Zu dieser Ortsbegehung hatte DIE LINKE eingeladen, damit man sich ein Bild von der... Weiterlesen
Demokratie leben - Initiativen brauchen Unterstützung
Für das Plenum hatte meine Fraktion einen Antrag gestellt, der zum Ziel hatte, die massiven Kürzungen bei zivilgesellschaftlichen Projekten durch die Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie leben, durch das Land zu kompensieren. Zum gleichen Thema gab es auch einen Antrag der Libyen-Koalition. Die Debatte war hitzig, meine Rede können Sie... Weiterlesen
Informationsrechte sichern – Urheberrecht konkretisieren
„Es ist völlig inakzeptabel, das Urheberrecht zu missbrauchen, um den berechtigten Informationsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auszuhebeln. Wir brauchen endlich ein echtes Transparenzgesetz, bei dem die Weiterverwendung staatlich finanzierter Informationen klarer geregelt ist“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion... Weiterlesen
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Heute vor 71 Jahren wurde die Resolution der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN verkündet. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung. Zumindest sollte sie das sein. Sie dient der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen... Weiterlesen
Wirtschaftssanktionen gegen Russland schaden Brandenburg
Wenn es um das Verhältnis zum heutigen Russland geht, so kann man erwarten, dass die Mehrheit der Ostdeutschen ein schwarz-weißes Feindbild ablehnt. Viele haben nach wie vor eine große Affinität zur russischen Kultur und nehmen es persönlich, wenn ihre Zuneigung zur "russischen Seele" verunglimpft wird. Das war auch der Tenor der Wortmeldungen in... Weiterlesen
Nikolaus im Krankenhaus
Heute verteilten Mitglieder der LINKEn aus Brandenburg an der Havel kleine Aufmerksamkeiten an die Mitarbeiter*innen der Asklepios Klinik in Brandenburg Görden. Mit der Aktion "Nikolaus im Krankenhaus" wollten die Genoss*innen auf den Pflegenotstand hinweisen. So fehlen in Brandenburg an der Havel zum Beispiel im Städtischen Klinikum, als auch in... Weiterlesen
Brückensperrung darf nicht zur Hängepartie werden
Zur gestern erfolgten Sperrung der Brücke "20. Jahrestag" erklärt Fraktionsvorsitzender René Kretzschmar: Seit Jahren gibt es in der SVV fast keine Sitzung, die sich nicht in irgendeinem Tagesordnungspunkt mit verkehrlichen Belangen der Stadt beschäftigt. Im Jahr 2018 wurde der Verkehrsentwicklungsplan über Monate in den Gremien beraten. Die... Weiterlesen
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DIE LINKE im Bund
Deutsche Bank-Leak zeigt Ungerechtigkeit im Steuersystem
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