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Pressearchiv


Sommer, Sonne, Sommertour ...

Es ist ja nicht so, dass die Landtagsabgeordneten in der sitzungsfreien Ferienzeit keine Beschäftigung hätten. Es wird viel gelesen, viele Termine werden wahrgenommen, die sonst schlecht in den Zeitplan passen und ja, auch Freizeitgestaltung ist dabei. Unsere Abgeordnete Andrea Johlige besucht in diesem Sommer u.a. Einrichtungen und... Weiterlesen


Mindestlohn: Außer Applaus nichts gewesen?

Die Mindestlohnkommission des Bundes empfiehlt, den Mindestlohn in Deutschland bis Juli 2022 schrittweise auf 10,45 Euro anzuheben. Zum Januar 2021 ist lediglich eine Steigerung um 15 Cent auf 9,50 Euro die Stunde geplant. Für den Fraktionsvorsitzenden und Arbeitsmarktexperten der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter, ist das zu langsam und zu... Weiterlesen


Johlige fragt nach

Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die Landesregierung gestellt. Die Antwort der... Weiterlesen


April, April - Schulessen wird nicht preiswerter

Zur Aufhebung des Beschlusses 051/2020 „Preisobergrenze je Essen in der Primar- und Sekundarstufe“ durch den Oberbürgermeister erklären Andreas Kutsche (Fraktionsvorsitzender) und René Kretzschmar (Kreisvorsitzender) für DIE LINKE. Brandenburg an der Havel: Mit Schreiben vom 26.06.2020 teilt der Oberbürgermeister mit, dass er den Beschluss 51/2020... Weiterlesen


Schulessen wird ab dem kommenden Schuljahr preiswerter

Zum gestrigen Beschluss 51/2020 in der Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel, erklären Andreas Kutsche (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.) und René Kretzschmar (Kreisvorsitzender DIE LINKE.): Wir freuen uns, dass das Schulessen in allen Schulen der Stadt für die Eltern ab August preiswerter wird. In der gestrigen SVV erhielt unser... Weiterlesen


Eine Straßenbahnanbindung für den Klingenberg?

Den Stadtverordneten liegt derzeit die Berichtsvorlage eines für ca. 48.000 Euro erstellten Elektromobilitätskonzeptes vor. Es ist 109 Seiten stark, nur 7 Seiten umfassen den ÖPNV. Darin beschrieben steht, dass sich unsere Stadt zum Ziel gesetzt hat, den ÖPNV aufzuwerten. Geschehen soll dies über ein bedarfsgerechtes Fahrtangebot sowie das... Weiterlesen


Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand

Öffentlicher Grund und Boden muss ausreichend zur Verfügung stehen. Er wird dringend gebraucht zum Beispiel für Kindergärten und Schulen, für bezahlbaren Wohnraum oder aber für Erholungsgebiete. Deshalb hat DIE LINKE aktuell einen Antrag 7/1113 auf die Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung gesetzt, mit dem sie die Landesregierung auffordert,... Weiterlesen


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