Pressearchiv
Vorbereitung auf den Landesparteitag in Templin
Auf Einladung des Kreisvorstandes trafen sich gestern 26 interessierte Genossinnen und Genossen im "Elfmeter", um gemeinsam mit den Delegierten unseres Kreisverbandes Vorbereitungen für den vorgezogenen Landesparteitag am 22./23. Februar in Templin zu treffen. Als Gäste waren Anja Mayer und Katharina Slanina angereist, die für die Doppelspitze des... Weiterlesen
Widerstand gegen "Defender 2020"
Der Auftakt ist gemacht. Wir werden weitere Aktionen planen und den größten NATO-Aufmarsch der Geschichte nicht ohne Widerstand hinnehmen. Bei der Auftakt-Demo gegen Defender 2020 in Cottbus sprach Kathrin Dannenberg (Vorsitzende DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg ): "37.000 Soldaten, eine komplette Division der US-Streitkräfte, 33.000... Weiterlesen
Anmerkungen der Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage 010/2020 der Freien Wähler
Die Antragsbegründung zur Erarbeitung einer Kleingartenkonzeption wirkt einseitig. Nun gut, Begründungen werden ja nicht beschlossen, dennoch beeinflussen sie die Diskussion und letztendlich vielleicht die Schwerpunktsetzung in einer zu erarbeitenden Konzeption. Wir hätten uns gefreut, wenn der Kreisverband Brandenburg/Havel der Gartenfreunde... Weiterlesen
IT-Sicherheit muss endlich einen höheren Stellenwert bekommen
In den letzten Wochen häuften sich die Meldungen über lahmgelegte Stadtverwaltungen. In Städten wie Brandenburg an der Havel, Potsdam oder Stahnsdorf stehen Teile der IT still, weil die Kommunen Opfer eines Cyber-Angriffes geworden sind. Personalausweise und Reisepässe können in Potsdam beispielsweise nur eingeschränkt ausgestellt werden, Geburts-... Weiterlesen
75 Jahre danach aktueller denn je
Zu der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie am Nicolaiplatz kamen anlässlich des heutigen Gedenktages zur Befreiung von Auschwitz etwa 100 Brandenburger*innen, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Kreisvorsitzender René Kretzschmar und Fraktionsvorsitzender Andreas Kutsche legten für DIE LINKE.Brandenburg an der Havel einen... Weiterlesen
Verwaltungshandeln dringend erforderlich
Auf der Jahresdienstversammlung der FFW Brandenburg an der Havel am Samstag, 25.01.2020, wurde nicht nur Rechenschaft abgelegt, auch die eingeforderte Kritik des Oberbürgermeisters gab es. Diese war unüberhörbar und klar formuliert. Dabei gab es für mich zwei Hauptkritikpunkte. Die Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser im IT-Bereich und zur... Weiterlesen
Komplette Kita-Beitragsfreiheit nicht auf die lange Bank schieben
Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg hat heute einen Antrag zur Erarbeitung eines neuen Kita-Gesetzes vorgelegt, mit dem sowohl die komplette Kita-Beitragsfreiheit als auch verbesserte Qualitätsstandards umgesetzt werden sollen. Leider wurde der Antrag von den Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen abgelehnt. Dazu erklären die... Weiterlesen
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DIE LINKE im Bund
Deutsche Bank-Leak zeigt Ungerechtigkeit im Steuersystem
Zu den Erkenntnissen aus den mehr als 15 Millionen... Weiterlesen
Reiche muss ihre Blockade endlich aufgeben
Zum angekündigten Spritpreisdeckel erklärt die Vor... Weiterlesen
Die Finanzierung ist politisch fatal
Zur angekündigten Strompreissenkung erklärt die Vo... Weiterlesen
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