Pressearchiv
Zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941
Stellungnahme der Historischen Kommission vom 12. Juni 2021 Am 22. Juni 1941 überfiel Deutschland die damalige Sowjetunion und entfesselte einen bis dahin beispiellosen Vernichtungskrieg, der 27 Millionen Sowjetbürgern das Leben kostete und unvorstellbares Leid und Zerstörung über das Land brachte. Die Historische Kommission der Partei DIE LINKE... Weiterlesen
Zwischen Zeuthen und Brüssel
Liebe Leserin, lieber Leser, es gibt im Brüsseler und Straßburger Parlamentsbetrieb einige Fixpunkte, die seit Jahren existieren, aber in der Pandemie etwas in den Hintergrund geraten sind. Denn es handelt sich dabei um Präsenztreffen, die natürlich unter Corona-Bedingungen nicht stattgefunden haben. Dazu gehört beispielsweise das Treffen der... Weiterlesen
Verschwörungserzählungen bekämpfen! Friedliches Zusammenleben sichern!
Rede zur Einbringung des Antrags der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion Drucksache 7/3011 (Neudruck) vom 16.02.2021 Entschließungsantrag „Transparenz statt Verschwörungserzählungen“ der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 7/3790 vom 15.06.2021 Rede zum Abschluss der Debatte. Weiterlesen
Konservativ und feindlich
DIE LINKE. Brandenburg an der Havel und die queere Community der Stadt sind entsetzt über die Entscheidung und die Diskussion im gestrigen Hauptausschuss der Stadt Brandenburg an der Havel. Hier wurde durch Stimmen der CDU, AfD, Freien Wählern und des Oberbürgermeisters entschieden, die Regenbogenfahne nicht als Zeichen gegen Homophobie, Bi-,... Weiterlesen
Ein bißchen Integration funktioniert nicht
Nach Medienberichten sollen Mittel für die Flüchtlingsarbeit gestrichen werden. Dazu gehören die Integrationssozialarbeit (MSA II ) und die Integrationspauschale (seit 2021: Integrationsbudget). Dazu erklärt die flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Brandenburgs Finanzministerin will offenbar Mittel für die... Weiterlesen
Aussetzung der Patentrechte erfolgreich
Am Mittwochabend hat sich das Europäische Parlament mit klarer Mehrheit für eine zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-19-Impfstoffe, Medikamente und Geräte zur Behandlung von Corona ausgesprochen. Europa soll diesmal auf der richtigen Seite der Geschichte stehen. Die Mehrzahl der Abgeordneten hat im Plenum Gewissen gezeigt und damit... Weiterlesen
Oberbürgermeister oder Kronprinz
Anscheinend ist die Rathauskoalition beerdigt worden, bevor sie überhaupt wirklich begonnen hat. Hierzu kommentiert der Kreisvorsitzende der LINKEN René Kretzschmar: "Es freut uns, dass die SPD zumindest in dem Punkt konsequent geblieben ist und eine Kooperation platzen lässt, wenn die CDU keinen Kandidaten mit notwendiger Qualifizierung... Weiterlesen
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DIE LINKE im Bund
Koalitionsvertrag in MV trägt klare linke Handschrift
Die Linke hat heute auf ihrem Landesparteitag in M... Weiterlesen
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