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Pressearchiv


Wut und Empörung

Zu den heute in der Presse bekannt gewordenen erneuten rechtsextremistischen Schmierereien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Dr. Horst Maiwald:

Mit Wut und Empörung haben wir von der erneuten Schändung der Grabstätte sowjetischer Soldaten Kenntnis genommen. Wie sicherlich auch viele andere Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt verurteilt die Linkspartei.PDS diese Tat auf das Schärfste.

Diese Schändung macht noch einmal deutlich, wie wichtig der von der Fraktion Die Linke.PDS eingebrachte Antrag zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus war, der dann nach intensiver Diskussion in dem von der SVV einstimmig gefassten Beschluss "Handlungskonzept für mehr Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus" seinen Niederschlag fand.

An seine Umsetzung muss unverzüglich herangegangen werden. Die in der Öffentlichkeit immer wieder geäusserte und umstrittene Einschätzung, dass es in unserer Stadt keine organisierte rechte Szene gibt, darf die demokratischen Kräfte nicht von ihrem entschlossenen und gemeinsamen Handeln abhalten.


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