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Sozialticket jetzt!
Zur Volksinitiative für ein Sozialticket erklärt der stellv. Vorsitzende der LINKEN, Dr. Horst Maiwald:
In der Geschäftsstelle des Stadtverbandes Brandenburg an der Havel der Linkspartei.PDS, Altstädtischer Markt 2, besteht ab sofort die Möglichkeit, mit einer Eintragung in die Unterschriftenlisten die Volksiniative für die Einführung eines Sozialtickets im Land Brandenburg zu unterstützen.
In den kommenden Wochen wird die Linkspartei.PDS auch an Infoständen in der Stadt für die Unterstützung dieser Volksiniative werben. Die Termine werden den Medien rechtzeitig bekanntgegeben.
Die Linkspartei.PDS Brandenburg organisiert gemeinsam mit dem Arbeitslosenverband Brandenburg e.V., dem DGB Bezirk Berlin-Brandenburg, dem verdi Landesbezirk Berlin-Brandenburg, der Grünen Liga Brandenburg e.V., dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Brandenburg, der Volkssolidarität und der WASG Brandenburg diese Volksinitiative.
Die Brandenburger Landesregierung wird aufgefordert, ab 2008 ein Sozialticket einzuführen. Ein Sozialticket in Brandenburg kann für viele Menschen Mobilitiät sichern und Ausgrenzung verhindern.
Im Flächenland Brandenburg sind für viele Bürgerinnen und Bürger öffentliche Mobilitätsangebote zur beruflichen Neuorientierung und zur Teilnahme am beruflichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben notwendig.
Das Ticket soll für eine Gebietskörperschaft (Landkreis oder kreisfreie Stadt) gelten. Anspruchsberechtigt sollen die Menschen sein, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld (SGB II), Grundsicherung im Alter oder Sozialhilfe (SGB XII) beziehen bzw. deren Bedarfsgemeinschaften sowie Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Der Preis des Sozialtickets soll 50% der jeweiligen VBB-Umweltkarte nicht überschreiten. In Berlin gibt es das Sozialticket bereits seit längerem.
Es sind 20.000 Unterschriften erforderlich, damit sich der Landtag erneut mit dem Anliegen der Volksinitiative befassen muss. Unterschreiben auch Sie!
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