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Lutz Krakau

Persönlicher Bericht von der 1. Tagung des 7. Landesparteitages der LINKEN am 22./23. Februar in Templin

Um es einleitend zu betonen: Ein Parteitag 2.0 hat in Templin nicht statt gefunden.

Wir erinnern uns: Beim letzten Wahlparteitag in Templin ist unsere damalige Landesgeschäftsführerin nicht wiedergewählt worden. Dies führte zu einem mehrmonatigen „Provisorium“, das insbesondere die Landesgeschäftsstelle in ihrer Arbeit zu spüren bekam.

Alle Befürchtungen, dass die Wahlen zu den Spitzenämtern in der Landespartei zu großen Problemen führen könnten, waren zwar begründet, sind aber nicht entstanden.

Die Wahlen, bei denen 130 der 137 Delegierten (94,9%) anwesend waren, verliefen reibungslos, wenngleich das Ergebnis der bisherigen Vorsitzenden (Anja Mayer) nicht schmeichelhaft war, sie nannte es wörtlich „ ein ehrliches Ergebnis“ und erhielt von den Delegierten 61,7% der Stimmen, die neue Co-Vorsitzende Katharina Slanina erreichte gute 85,2%.

Unsere bisherige Vorsitzende Diana Golze ist nicht mehr angetreten und auch ich nicht im neuen Landesvorstand vertreten. In einer emotionalen Abschiedsrede, die mit starkem Applaus belohnt wurde, hatte sie die persönlichen Gründe für ihren Rückzug aus der 1. Reihe dargelegt und begründet, warum sie einen neuen Lebensabschnitt beginnen möchte.

Für die weitere politische Arbeit gab sie uns den Rat mit auf den Weg „Internes streiten, nach außen geschlossen auftreten!“ Dem ist nichts hinzuzufügen. Auch nicht zu ihrem Satz, in Bezug auf den zu Boden geworfenen Blumenstrauß der Thüringer Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow anlässlich der perfiden, durch die AfD getricksten und die Dummheit (oder Berechnung?) der CDU ermöglichten Wahl eines FDP Ministerpräsidenten. „Wer rechtzeitig mit Blumen schmeißt, muss später nicht vor Mahnmalen knien.“

Selbstverständlich bleibt Diana kommunalpolitisch im Havelland weiterhin aktiv und wird in unsere Partei künftig eine gewichtige Rolle spielen.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Kirsten Tackmann mit hervorragenden 89% und Martin Günther mit 74,8% gewählt.

Der Landesschatzmeister, Mario Dannenberg, wurde mit 62.2% als Nachfolger von Ronny Kretschmer gewählt und unser Landesgeschäftsführer, Stefan Wollenberg wurde mit 72,4% im Amt bestätigt.

Weitere Mitglieder des Landesvorstand sind: Tom Bertold (81,9%), Johannes Glander (74,0%), Kathrin Härtel (78,2%), Rita-Sybille Heinrich (63,7%), Ronny Kretschmer (60,6%), Annekathrin Loy (81,5%), Stefan Ludwig (52,0%), Thomas-David Lühmann (63,0%), Anne-Frieda Reinke (91,1%), Stefan Roth (37,8%), Anke Schwarzenberg (88,%) und Sophie Sumburane mit 60,5%.

Abschließend zu den Wahlergebnissen muss kritisch angemerkt werden, dass unser KV es zum wiederholten Mal nicht vermocht hat, in der vollständigen Delegiertenzahl am Parteitag teilzunehmen. Claudia, Daniel und ich waren dabei. Beide übrigens voll eingebunden. Claudia war an beiden Tagen abschnittsweise Teil des Tagungspräsidiums und Daniel hatte als stellv. Wahlleiter alle Hände voll zu tun. Umso bedauerlicher ist es, dass das ohnehin kleine Delegiertenkontingent des KV nicht ausgeschöpft wird, weil die gewählten Stellvertreter nicht bereit stehen. Dies darf sich einfach nicht ein drittes Mal wiederholen!

In der Generaldebatte zum Leitantrag, die nur recht schleppend in Fahrt kam, spielte der innerparteiliche Umgang miteinander eine große Rolle. Der Beschluss, eine „Struktur AG“ einzusetzen geht genau in die richtige Richtung, denn nur eine gut funktionierende Struktur, auch und gerade bei schrumpfenden Ressourcen, ermöglicht eine sachlich fundierte und erfolgreiche politische Arbeit im Landesverband.

Weitere Hauptthemen waren unter anderem die weitere Aktivierung der Neumitgliedergewinnung, die Entwicklung des ländlichen Raumes, die Mietensituation, der ÖPNV, die Klimapolitik, europapolitische Fragen,…….

Mit unseren eigenen, bzw. mit anderen KV´n eingebrachten Anträgen und Änderungsanträgen waren wir nur teilweise erfolgreich.

Der Antrag A4, -keine Rendite mit der Miete- (mit eingereicht von Claudia, Daniel, Petra Asche und Lutz) wurde übernommen.

Der Antrag A1 (eingereicht u.a. KV PM), den wir unterstützt haben, wurde übernommen.

Unsere eigenen Anträge ÄA3.0, ÄA3.1 und  ÄA3.2 zu A1 fanden keine Mehrheit. Erreichen konnten wir die Veränderung der Überschrift im Leitantrag. Auch ist es gelungen, in Hinblick auf  Defender 2020, auch den pazifischen Raum im Antrag zu verankern.

Der Antrag ÄA6 zum Leitantrag L1 (mit eingereicht von Claudia)  -neue AG Strukturen einrichten- wurde modifiziert übernommen.

Der Antrag ÄA7 zu L1 (mit eingereicht von Claudia)  -Konkretisierungen zur Ansiedlung von TESLA in Grünheide-, wurde übernommen.

Resümierend kann ich, auch durch den Vergleich mit vielen anderen Tagungen konstatieren, dass wir anständig und objektiv gestritten und diskutiert haben.

Oftmals zu kleinteilig und lähmend ringend um Wort und Komma. Aber das scheint uns LINKEN wohl im Blut zu liegen.

Jetzt, nachdem alles in allem gelungenen Parteitag ist die Zeit und auch die Möglichkeit gegeben, mit frischem Wind die politische Arbeit zu gestalten. Dazu sollten wir uns als Kreisverband möglichst geschlossen und loyal, aber kritisch begleitend hinter den neuen Landesvorstand stellen!

Das Zahlenmaterial habe ich von Daniel übernommen, etwas zu den Anträgen von Claudia. Dafür ein Dankeschön.

Für eine nochmalige Abstimmung reichte die Zeit einfach nicht mehr aus

Deshalb gibt dieser kleine Bericht meine subjektive Einschätzung wieder.

Mit solidarischen Grüßen
Lutz Krakau


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