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Arbeitspräsidium (v.l.n.r. Dr. Uta Sändig. Andreas Kutsche, Daniel Herzog), Foto Claudia Sprengel

Dr. Uta Sändig

Kommunalwahlprogramm der LINKEN beschlossen

Kommunale- und Landesspitzenkandidat*innen. ( A. Kutsche, H. Jacobs, R. Kretzschmar und S. Walter). Foto: C. Sprengel

Am gestrigen Sonnabend, dem 16.03.2019, fand im TGZ (Friedrich-Franz-Straße 19) die Gesamtmitgliederversammlung (GMV) der LINKEN statt, auf der ihr Kommunalwahlprogramm diskutiert und beschlossen wurde. Der Veranstaltung war ein mehrschrittiger, basisdemokratischer Meinungsbildungsprozess vorausgegangen. Mehr  als 30 Mitglieder hatten konkrete Vorschläge eingereicht, die eine 4-köpfige Redaktionskonmmission in ein Gesamtkonzept eingearbeitet hat.

Zur GMV waren bis Redaktionsschluss weitere 20 Änderungs- bzw. Ergänzungs-anträge eingegangen, die lebhaft diskutiert und - bis auf einen - mit großer Mehrheit oder einstimmig beschlossen wurden. Am Schluss stimmten alle 43 stimmberechtigten Anwesenden für die Annahme des Programms. Unter der Überschrift "Zuhören. Konsequent und sozial gerecht handeln." werden sechs Rubriken aufgemacht und mit konkreten Forderungen unterlegt: 1. bezahlbares Wohnen, bedarfsgerecht und familienfreundlich, 2. Gesundheitsstandort stabilisieren - Fachkräfte sichern, 3. gleiche Bildungschancen für alle, von Anfang an, 4. für eine ökologische Verkehrswende und Infrastruktur, 5. für eine ökologisch nachhaltige Wirtschaft und faire Arbeitsbedingungen, 6. für eine reichhaltige Kultur, an der jeder teilhaben kann.

Das Programm steht demnächst in einer Kurzfassung auch als Flyer zur Verfügung.


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