Impressionen aus der SVV

Ein ganz persönlicher Blick auf die Oktober-SVV von unserer Stadtverordneten Uta Sändig

Je einstimmiger die SVV agiert hat, desto gleichförmiger wird die Berichterstattung  darüber ausfallen müssen. Es sei denn, man hat das Bedürfnis, die Rolle der eigenen Fraktion herauszustreichen – dieses Bedürfnis habe ich nicht –, oder man stürzt sich auf die wenigen strittigen Vorlagen und die Randepisoden, die manchmal mehr über die Meinungsbilduung der Stadtverordneten sagen als ein glattes Abstimmungsergebnis.

Nahezu kommentarlos, weil in den Ausschüssen erschöpfend behandelt, wurden die Vorlagen zur Verschmelzung des Klinik-Labors mit dem Gesundheitszentrum, zur Fortsetzung des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus, zur Gebührenanpassung für Obdachlosen-Unterkünfte, zur Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses sowie zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung in den Budgets Hilfe zur Pflege und zur Eingliederung Behinderter "durchgewunken". Einstimmig auf den Weg gebracht wurden auch die Bebauungspläne für den Kiefernweg/Eigene Scholle, den Scheppersteig in Gollwitz und den Verbrauchermarkt an der Gördenallee.

Die Diskussion entzündete sich an der Vorlage "Wirtschaftsplan 2017 sowie Konzept zur Nachnutzung und Pflege des Marienbergs durch die BAS". Wie jeder weiß, setzt sich die LINKE seit Jahren nachdrücklich für die Brandenburger Arbeitsförderungs- und Strukturgesellschaft mbH (BAS) ein. Selbstverständlich liegt uns die Integration von am Arbeitsmarkt benachteiligten, insbesondere schwerbehinderten Menschen am Herzen; dies nochmals zu betonen (wie es Nobert Langerwisch für BüfüBü wortreich tat) wäre geradezu peinlich gewesen. Das Problem ist nicht die gute Absicht der Vorlage, sondern dass sie dieser Absicht nicht gerecht wird. Wir haben uns deshalb mehrheitlich enthalten. Für die Fraktion begründeten Birgit Patz und René Kretzschmar unsere Bedenken. Es ist nicht logisch, dass der Wirtschaftsplan verabschiedet werden soll, aber das Konzept der Nachnutzung und Pflege noch gar nicht ausgereift ist. Im Konzept wird der Integrationsgedanke diffus mit Vorhaben im Bereich Kultur, Gastronomie und Freizeitgestaltung vermengt, wobei diese Vorhaben zum Teil reine Absichtserklärungen sind, von denen die Beteiligten (z. B. "Lauschkultur", Schulen und Kitas) noch gar nichts wissen, geschweige denn in die Konzeptionierung einbezogen wurden. Und: der mehrfach als Kooperationspartner genannte Förderverein Marienberg befindet sich noch immer in einer sehr zähen Gründungsphase. Zu monieren war überdies, dass nicht klar ist, welche Leistungen hier als pflichtig und welche als freiwillig einzustufen sind. Der nicht genehmigte Haushalt verbietet aber eine Aufstockung der finanziellen Mittel bei den freiwilligen Leistungen. Unsere Bedenken hielten eine Mehrheit der Stadtverordneten allerdings nicht davon ab, die Vorlage in diesem Zustand zu verabschieden, einschließlich Punkt 3 des Beschlussvorschlags, der die Absicht enthält, den gesamten Marienberg einzuzäunen und nachts zu verschließen.

Beachtung fand die persönliche Erklärung von Anette Lang (Grüne/Pro Kirchmöser), die zum einen die SKB-Berichterstattung monierte: "Mich erinnert Ihre tendenziöse Darstellungsweise an Agit-Prop von früher. Kehren Sie zurück zu einem seriösen Journalismus." (Ich selbst verfahre beim SKB in Abwandlung des Lessing-Spruchs nach dem Muster: Wer nennt gesendet, was nicht angesehen wird.) Außerdem forderte Lang die OB auf, den  geänderten Zuschnitt der Geschäftsbereiche von Steffen Scheller und Michael Brandt in der SVV zu begründen – bislang wüssten die Stadtverordneten, die Brandt ja für mehr Geschäftsbereiche gewählt hätten, als ihm jetzt geblieben sind, von dieser Veränderung nur aus der Presse.

Die Pausengespräche drehten sich in verschiedenen Runden um die Zukunft des Brandenburger Theaters. Darüber wird zu einem späteren Zeitpunkt zu berichten sein; hier nur ein vorläufiger Kommentar: Wie der Name schon sagt, führen Geschäftsführer die Geschäfte und künstlerische Leiter sind für die Kunst verantwortlich. Dass beide Bereiche am Theater ineinander spielen, liegt auf der Hand. Ein Blick hinter die Kulissen vieler Theater zeigt, dass es eher normal ist, wenn künstlerische und finanzielle Interessen gelegentlich miteinander im Clinch liegen. In unserer Stadt hätte dieser Clinch beinahe in einer Katastrophe geendet.

Der von der OB reaktivierte „Mann für alle Fälle“,  Klaus Deschner (73), ein kühler Rechner, steht dem Theater für zwei Jahre als Geschäftsführer zur Verfügung und hat die bittere Alternative formuliert: Entweder, wir bringen die Finanzen jetzt nachhaltig in Ordnung –  oder das Theater schlittert in die Insolvenz. Dabei gibt es neben hausgemachten Problemen, wie dem sehr sorglosen Umgang mit dem Geld und personellen Engpässen im Bereich Controlling, auch solche, die von der Landesregierung zu verantworten sind. Der Beschluss, den Theatern des Landes nur jeweils einzelne Sparten zu lassen – Brandenburg an der Havel durfte seine Symphoniker behalten – hat zu starken Verwerfungen geführt. Ein Theaterverbund wurde gebildet, der die Vollversorgung gewährleisten sollte, aber die Entscheidungen darüber, welche Produktionen von welchen Bühnen eingekauft werden mussten, gingen teilweise an den örtlichen Publikumswünschen vorbei. Das Brandenburger Theater hat bei diesen Verhandlungen nicht selten den Kürzeren gezogen; der Begriff der „Zwangsabnahmen“ machte die Runde.

Um hier Abhilfe zu schaffen, wurde am 1. Januar 2016 endlich wieder eine künstlerische Leiterin eingestellt. Katja Lebelt sah ihre Aufgabe von Vornherein nicht nur darin, den Einkauf fremder Inszenierungen besser an der Nachfrage zu orientieren, anders gesagt: die Grätsche zwischen Bildungsauftrag, Publikumsgeschmack und Auflagen der Verbundpartner besser hinzukriegen, sondern auch darin, diverse Eigenproduktionen aus dem Boden zu stampfen. Dazu spannte sie nicht nur die Symphoniker ein, sondern z. B. auch das Jugendtheater und andere Enthusiasten. Der Spielplan für die Theatersaison 2016/17 konnte sich sehen lassen – mit dem „kleinen“ Schönheitsfehler, dass die Produktionen nicht ausfinanziert waren.

Der von Deschner eingeschlagene Konsolidierungskurs sieht verschiedene Lösungsansätze vor, die jetzt mit allen Beteiligten diskutiert werden müssen. Sollte man es riskieren, die künstlerische Leiterin zeitweise auf die Funktion einer geschickten Einkäuferin zurückzustutzen? Zumindest aus Sicht der „Freunde des Brandenburger Theaters“ und des  Kulturausschusses wäre das unannehmbar. Sollte man die Zahl der Symphoniker reduzieren? Das stößt auf den wohlbegründeten Widerstand nicht nur der Symphoniker selbst, sondern auch ihres Fördervereins und der treuen Konzertgänger, die dem Theater immerhin bis heute die stabilsten Einnahmen bescheren. Sollte man Abstriche bei der Lohnzahlung der Mitarbeiter vereinbaren? Sollte man beim Land um weitere Zuschüsse ersuchen?

Kulturministerin Dr. Martina  Münch hat die Bereitschaft dazu signalisiert, zumal das Land einen Sinneswandel vollzogen hat: Regional verankerte Eigenproduktionen sind wieder gewünscht. Am Ende wird wohl eine Mischung der genannten Ansätze die Rettung des Theaters ermöglichen.