Aufruf zur 1. Mai-Demonstration in Brandenburg an der Havel

Traditionell findet am 1. Mai auch in Brandenburg an der Havel eine Demonstration statt. Diese führt vom Neustädtischen zum Altstädtischen Markt. Sie wird primär von den Gewerkschaften und den Parteien DIE LINKE und SPD getragen. In diesem Jahr haben wir uns dafür entschieden, nicht in andere Städte zu fahren, um uns dort an Protesten gegen neonazistische Demonstrationen zu beteiligen, sondern uns der Demonstration in Brandenburg an der Havel anzuschließen.

Die Ursachen für unsere Entscheidung liegen in der zunehmenden Präsens von rassistischen bis hin zu neonazistischen Kundgebungen und Demonstration in der Havelstadt. Erinnert sei hierbei an die vier „Spaziergänge“ der Gruppe „Brandenburger für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung“ (BraMM), als auch die Kundgebung vom 18. April durch die neonazistische Splitterpartei der „III. Weg“. Auch wenn sich die eine Gruppierung eher als „besorgte Bürger_innen“ versteht und die andere als knallharte Neonazis, eint sie doch die Ablehnung gegenüber Flüchtlingen. Beide fürchten eine Überfremdung Deutschlands und den Verlust von „deutschen Werten und Traditionen“.

Um gegen diesen, zum Teil gut verpackten, Rassismus und Nationalismus auch in der Havelstadt, ein deutliches Zeichen zu setzen, entstand die Idee eines eigenen Blocks auf der 1. Mai-Demonstration in Brandenburg an der Havel. Wir wollen deutlich machen, dass Flüchtlinge willkommen sind und, dass wir die aktuelle Flüchtlingspolitik sowohl in Deutschland als auch der Europäischen Union ablehnen. Nahezu täglich sterben Menschen, die vor Armut, Krieg, Krankheit und Unterdrückung fliehen, an den Außengrenzen der Europäischen Union. Nahezu täglich gibt es Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen in Deutschland. Hinzu kommen zahlreiche rassistische und fremdenfeindliche Kundgebungen und Demonstrationen im ganzen Land.

Des Weiteren sehen wir es nicht als sinnvoll an, lediglich in den großen Städten des Landes an linken Demonstrationen teilzunehmen, denn gerade in den Dörfern, in den Klein- und Mittelstädten treffen Flüchtlinge auf rassistische Vorurteile. Gerade in diesen Regionen, in denen sowohl das politische Engagement der etablierten Parteien, als auch antifaschistischer und antirassistischer Gruppierungen eher dürftig aufgestellt sind, ist es wichtig zu zeigen, dass auch hier für die Belange von Flüchtlingen gekämpft wird. Daher rufen wir alle Unterstützer_innen von Flüchtlingen aus den Dörfern und kleinen Städten rund um Brandenburg an der Havel auf, gemeinsam mit uns am 1. Mai auf die Straße zu gehen und zu zeigen, dass wir diese nicht „besorgten Bürger_innen“ und Neonazis überlassen.

SAY IT LOUD
SAY IT CLEAR
REFUGEES ARE WELCOME HERE

+++ 1. Mai – 09.15 Uhr – Neustädtischer Markt +++
linksjugend [’solid] Brandenburg an der Havel
AG Antifa [BRB]