Impressionen von der Mai-SVV

Persönliche Eindrücke von der gestrigen SVV

Früher dachte ich, sich bei Abstimmungen zu enthalten, sei eine Verlegenheitslösung für Unentschlossene oder mit der Materie nicht Vertraute. Inzwischen habe ich in verschiedenen Gremien Erfahrungen gesammelt und nutze das Mittel der Enthaltung meistens als sanftere Form der Ablehnung.

So auch zur heutigen SVV, als es um die endgültige Beerdigung der Pläne für einen Edeka-Frischemarkt in der Neuendorfer Straße ging.  Die CDU hatte einen Antrag eingereicht, der nach dem erneut abschlägigen Bescheid der Kommunalaufsicht des Landes diese Beerdigung allzu  hastig beschließen und das ganze Verfahren auf Anfang stellen wollte. Warum diese Eile? Schließlich gab es ein fast 10-jähriges Gezerre um Verkaufsflächen-Größen und „zentrenrelevante Sortimente“, dessen Ergebnisse die Kommunalaufsicht zum wiederholten Male als rechtswidrig abgelehnt hatte. Warum konnte man sich jetzt nicht Zeit nehmen und das weitere Vorgehen im demokratischen Diskurs bearbeiten? Oder waren schon Vorabsprachen gelaufen, mit wem auch immer?

Als ich in den Kreisverband der LINKEN meiner Heimatstadt Brandenburg wechselte, stand das EDEKA-Projekt schon auf tönernen Füßen, aber wir hielten, zusammen mit der SPD, an unserem Traum fest. Nun war es Zeit, davon Abstand zu nehmen. Die SPD startete noch einen letzten, ungeschickten Rettungsversuch. Ihr Antrag wurde, nachdem der CDU-Antrag durchgefallen war,  zur weiteren Diskussion in die Ausschüsse verwiesen. Ich fürchte, ich werde mich auch dort enthalten.

Aber das war nicht der einzige Dämpfer, den die CDU-dominierte Verwaltung sich einfing. Die „Freunde des Stahlstadions“ hatten nicht umsonst um Unterstützung der Stadtverordneten bei der Rettung der zwar funktionslosen, aber zum Wahrzeichen erklärten Flutlichtmasten gebeten: Kein sofortiger Abriss, wie von der Verwaltung gewünscht, sondern zwei Jahre Aufschub für die „Freunde“, um ein Konzept vorzulegen und die Finanzierung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen sicherzustellen – so lautet der mehrheitlich befürwortete Beschluss, der in einer Auszeit und in konzertierter Aktion aller Fraktionen formuliert wurde.