CDU und DIE LINKE planen Kooperation

Lutz Krakau, Vorsitzender der LINKEN erklärt:

In den durchgeführten Sondierungsgesprächen haben beide Parteien ein hohes Maß an Übereinstimmung in Sachthemen feststellen können und gemeinsamen Handlungsbedarf für die weitere Entwicklung unserer Heimatstadt Brandenburg an der Havel ausgemacht.

Die Spitzen der CDU und DIE LINKE in Brandenburg an der Havel sind sich einig, dass die sachlich geprägten Sondierungsgespräche eine solide Grundlage sind, um Gestaltungswillen zu zeigen und die Herausforderungen für unsere Stadt anzunehmen. Begonnenes soll auch zum erfolgreichen Abschluss gebracht werden. Nach der Sondierung gilt es nun, in den Arbeitsmodus umzuschalten.

Aus diesem Anlass werden die CDU und DIE LINKE noch im Januar Verhandlungen über die Details einer zukünftigen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene führen. Besprochen werden sollen die gesamten Themenbereiche der kommunalpolitischen Arbeit. Im Ergebnis soll wieder eine bereits erfolgreich erprobte Zusammenarbeit beider Fraktionen in der Stadt stehen.

Bei der geplanten Kooperation sind sich beide Partner bewusst, dass das B-Planverfahren „Neuendorfer Straße“ weiterhin unterschiedlich bewertet wird. Vor diesem Hintergrund wurde vereinbart, dass die Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde in jedem Fall akzeptiert wird. Dies bedeutet, wird das Verfahren bestätigt, werden es
beide Fraktionen unterstützen, wird es beanstandet, wird das Projekt nicht mehr begleitet.

Die CDU und DIE LINKE gehen optimistisch in die Verhandlungen und halten einen Abschluss der Gespräche noch im Januar für realistisch. Danach entscheiden die Mitglieder der Parteien über das Inkrafttreten der Kooperation.